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Pirna braucht Ilse-Bähnert-Stiftung

Förderung des Objektes „Markt 3“ scheitert im ersten Anlauf knapp. Die Fraktionen "Die Linke" und "Pirnaer Bügerinitiativen" sowie die beiden NPD-Stadträte stimmten dagegen. Die Beschlussvorlage „Sanierung Altstadt Pirna, Am Markt 3 Vergabe des Zuschusses an Städtebaufördermitteln“ zum Umbau des Gebäudes zur Ilse-Bähnert-Stiftung hat in der Stadtratssitzung am Dienstag, 22. September 2009, nach langer Debatte keine Mehrheit gefunden. Die Fraktion „Die Linke“ signalisierte zwar Unterstützung zum Konzept, machte ihre Zustimmung jedoch davon abhängig, dass die Obergrenze 2,5 Mio. Euro nicht überschreite. Ein entsprechender Antrag wurde aber kurz vor der Abstimmung zurückgezogen. Bei einer Förderhöhe von 2,8 Mio. Euro beträgt der städtische Eigenanteil 560.000 Euro, bei 2,5 Mio. 500.00 Euro.

Dazu erkläre ich: „Ich habe kein Verständnis dafür, dass dieses, über die Grenzen hinweg bekannte, Projekt von Tom Pauls an 60.000 Euro städtischem Eigenanteil scheitern soll. Ich fordere daher die Fraktionen und den Bauherrn auf, ihre Vorschläge zu unterbreiten und sich darüber zu einigen, welche Baumaßnahmen ihrer Meinung nach entbehrlich sind, ohne das Gesamtkonzept zu gefährden. Mir ist eine reduzierte Variante lieber als ein leer stehendes und baufälliges Gebäude am Markt!“

Aus diesem Grunde setze ich dieses Thema erneut auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 6. Oktober.

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